alt

NATO-Krieg gegen Jugoslawien

Mit dem Krieg wandelte sich die NATO vom Verteidigungspakt zum Interventionsbündnis, die deutsche Regierung spielte eine herausragende Rolle

Kurt Gritsch am 25.03.2016 in telepolis

Am 24. März 1999 begann die im allgemeinen Sprachgebrauch als "Kosovo-Krieg" bekannte NATO-Operation Allied Force. Das Bündnis griff Jugoslawien/Serbien an, obwohl das Land kein NATO-Mitglied und auch sonst keinen souveränen Staat attackiert hatte.

http://www.heise.de/tp/druck/mb/artikel/47/47787/1.html

Pressemitteilung der IALANA vom 22.04.1999 :  Bundesregierung täuschte Parlament und Öffentlichkeit.

Amtliche Dokumente des Bonner Auswärtigen Amtes belegen, dass es im März 1999 keinen Grund und keine Rechtfertigung für eine „humanitäre Intervention“ der NATO im Kosovo gab.

http://www.friedenskooperative.de/themen/kosohg07.htm


Antwort des Auswärtigen Amtes vom 23.4.99 auf die Vorwürfe der IALANA

(wird noch ergänzt)


Pressemitteilung der IALANA vom 29.4.1999  zur Stellungnahme des Auswärtigen Amtes vom 23. April 1999 aus Anlass der IALANA Presseinformation vom 22. April 1999

Als „Nebelbombe“ und bis in die Details hinein leider sehr unseriösen Versuch zur Verschleierung der skandalösen Verlautbarungspraxis des Auswärtigen Amtes (AA) zur Verfolgungssituation im Kosovo hat die Deutsche Sektion der internationalen Juristenorganisation IALANA die Stellungnahme des AA vom 23. April 1999 zu der Presseinformation der IALANA vom 22. April 19991 bezeichnet.

http://www.ialana.de/files/pdf/arbeitsfelder/konflikte/kosovo/Pressemitteilung_29._April_1999_KOS-PR1.pdf


Internationale IALANA vom 13.5.1999:  Resolution on Kosovo

Whereas the human rights of the Kosovar people in Kosovo have suffered and continue to suffer grievous violations at the hands of the Yugoslav authorities at least since the revocation of autonomy in 1989, and

Whereas the current bombing raids by NATO on Yugoslavia are neither in self-defense nor pursuant to UN Security Council authorization, and

Whereas, furthermore, the NATO bombing raids are directed, inter alia, at civilian targets, employing prohibited weapons such as cluster bombs and depleted uranium ammunition and causing widespread damage to the civilian population and to the environment,

The Internatioal Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA), meeting in Extraordinary General Assembly hereby concludes;....

http://lcnp.org/global/ialana%20kosovo%20res..htm


 


Die Anwendung militärischer Gewalt gegen einen an deren Staat durch einen Einzelstaat oder mehrere in einem Bündnis zusammengeschlossene Staaten verletzt, auch wenn sie nicht als Krieg, sondern als "humanitäre Intervention" deklariert wird, den Tatbestand des völkerrechtlichen Gewaltverbots des Art. 2 Ziff. 4 UN-Charta. ??Dies ergibt sich bereits aus dem insoweit eindeutigen Wortlaut ("ordinary meaning") der einschlägigen Regelung des Art. 2 Ziff. 4 UN-Charta. Denn dem völkerrechtlichen Gewaltverbot unterfällt "jede" Art der Anwendung oder Androhung von Waffengewalt durch einen Staat, sofern sie gegen (1) die "territoriale Integrität" oder (2) die "politische Unabhängigkeit" eines anderen Staates gerichtet ist oder (3) "sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen" unvereinbar ist.

Download


Memorandum der IALANA:  Nur eine zivile Politik kann den Frieden in Kosovo schaffen

in Wissenschaft & Frieden 1999-2

Die Behauptung, »der Westen« habe sich über Jahre hinweg um eine friedliche Lösung des Kosovo-Konflikts ernsthaft, aber erfolglos bemüht, deshalb bleibe jetzt nur noch der militärische Angriff der NATO als einzig realistische Option, eine »humanitäre Katastrophe« zu verhindern, ist falsch.

http://www.wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?artikelID=1361


Peter Becker:   Krieg gegen Jugoslawien (Kosovo): Was ist passiert?

p.becker was ist passiert


Der NATO-Krieg gegen Jugoslawien in der Propaganda der deutschen Bundesregierung. Ein Krieg, der nicht Krieg genannt werden darf

Jutta von Freyberg , Juli 2001, in „Kassiber 46“
https://www.nadir.org/nadir/initiativ/kombo/k_46/k_46kosovo.htm


Peter Schwarz:   Was ist der Grund für diesen Krieg?

28. April 1999 in „World Socialist Web Site“

https://www.wsws.org/de/articles/1999/04/koso-a28.html


Holger Niederhausen:  Die NATO-Intervention im Kosovo-Konflikt 1999

vom 30.12.2001

Der NATO-Krieg 1999 war ein Lehrstück über Völkerrechtsverletzungen und Medienpropaganda - und es machte den Afghanistan- und den Irak-Krieg letztlich erst möglich. Das Studium der damaligen Hintergründe kann das Bewusstsein auch für die heutigen Geschehnisse in jeder Hinsicht nur schärfen.

http://www.holger-niederhausen.de/index.php?id=520


D.Deiseroth: Die Völkermordkonvention und der Kosovo-Krieg - Genozid-Verhinderung als Legitimationsgrundlage?

(pages 46-77), in:Hartwig Hummel (Hrsg.),“Völkermord - friedenswissenschaftliche Annäherungen“, 2001, 279 S.,brosch., 25,05 €; ISBN 3-7890-7299-0


In diesem 2014 erschienen Band werden im wesentlichen zwei kaum mehr zugängliche Schriften neu herausgegeben:

 

Karl Kautsky: "Wie der Weltkrieg entstand", 1919, und

 

Heinz Loquai: "Weichenstellungen für einen Krieg. Internationales Krisenmanagement  und die OSZE im Kosovo-Konflikt", 2003, ergänzt durch einen Beitrag des Herausgebers  "Auf dem Weg zum demokratischen Frieden"

ISBN 978-3-8487-1473-5 (Nomos) 444 S. , €  29,--

 

Das Buch wurde am 26.8.14 von H.Prantl in der Süddeutschen Zeitung  positiv besprochen: "Das Buch bietet eine Fülle von Anregungen und Einsichten. Besonders reizvoll ist der Vergleich der Kautsky Schrift  über die Juli-Krise von 2014 mit C. Clarks ,Die Schlafwandler".


 

 

 

 

 

Zum Seitenanfang