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NATO, OSZE, EU und Bundeswehr

1955 - 2015   60 Jahre  BRD in der NATO  -  60 Jahre Herausforderung für Friedenspolitik und Friedensbewegung

Veranstaltung von Netzwerk "No to war - No to NATO" und Rosa-Luxemburg-Stiftung   am 15. und 16.Mai 2015 in Bonn im Universitätsclub

Näheres zu Zielsetzung, Programm und Organisation: 

zielsetzung nato-kongress bonn

nato-bonn 15.mai 2015

Abgeordnete aus drei Fraktionen des Deutschen Bundestages fordern in einem eindringlichen Appell: „Stoppt eine neue Rüstungsspirale – Abrüstung für nachhaltige Entwicklung“

Hier zum Wortlaut des Appells

BT-Abgeordnete fordern Abrüstung

Reiner Braun zur Genese des Appells

zu PM-SIPRI 2015 und Appell

Weiter dazu  ein Interview der  "Nachdenkseiten" mit Lucas Wirl, Geschäftsführer von NatWiss, vom 13.04.2015

http://www.nachdenkseiten.de/?p=25710#more-25710

Aus einem Positionspapier der Verteidigungspolitiker der SPD-Bundestags-Fraktion von Dezember 2014:  "Wir als Sozialdemokraten wollen in Europa die treibende Kraft auf dem Weg zu einer parlamentarisch kontrollierten europäischen Armee sein".

Mehr in  "german-foreign-policy" vom 08.12.2014

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59014

In der IMI-Studie Nr. 5 /2014 vom 06.10.2014 mit dem Titel "Geopolitischer Sprengstoff:  Die militärisch-machtpolitischen Hintergründe des ITTP" beschäftigt sich Tim Schumacher mit den Festlegungen im geplanten ITTP-Abkommen  auf eine Politik der aggressiven Blockkonfrontation.

imi-studie 5-2014 zu ittp

Wales Summit Declaration - Issued by the Heads of State and Government participating in the meeting of the North Atlantic Council  in Wales 4-5 September 2014

wales-nato-summit-declaration-2014

Weiter beschloss die Konferenz eine Resolution zur Zukunft des Bündnisses

wales-nato-declaration on the transatlantic bond

Mit dem Mauerfall begann eine neue Epoche westlicher Außenpolitik. Heute - ein Vierteljahrhundert später - befindet sich diese jedoch in einer schweren Krise.

hauke ritz, die welt ein vierteljahrhundert nach dem mauerfall

nach "Luftpost"  23/14  vom 09.02.2014

LP 23/14

Der Beitrag erschien in  Heft 4/2013, S.34-39, der "Blätter für deutsche und internationale Politik"

Raketenabwehrschirm  (pdf)

 

Auf der am 1. - 2.2.2013 stattfindenden Sicherheitskonferenz in München wird erneut – und teilweise kontrovers – über den Raketenabwehrschirm  diskutiert. IALANA hierzu:

Die politische Grundsatzentscheidung auf dem NATO-Gipfel in Lissabon im November 2010, das „Active Layered Theatre Ballistic Missiles Defense“-Programm (ALTBMD), das seit 2005 ursprünglich für den Schutz von Streitkräften im Einsatz aufgebaut worden war, so auszubauen, dass das gesamte Gebiet der europäischen NATO-Staaten und auch die USA gegen ballistische Raketen „geschützt“ werden können, verstößt gegen das Völkerrecht.

Bericht von der Konferenz in Buenos Aires am 13./14.Dezember 2012 von Reiner Braun und   Kristine Karch, dazu ein Interview mit Luis Gutierrez-Esparza von Lucas Wirl.

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