Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung aus mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen, lehnt die Anschaffung von waffenfähigen Drohnen für die Bundeswehr entschieden ab. Sie fordert stattdessen von der Bundesregierung, sich mit aller Kraft für eine völkerrechtlich verbindliche Ächtung dieser Waffensysteme einzusetzen.
Der NSA-Ausschuss hatte sich zuvor lange um Antworten bemüht.
heise online 19.03.2017 08:00 Uhr Stefan Krempl
Hunko:" Die Zahl amerikanischer Drohnen in Deutschland hat sich seit 2014 verdoppelt. Das zuständige US-Kommando bekräftigt, dass damit für unbemannte Einsätze im Ausland trainiert wird. Die deutschen US-Stützpunkte erweisen sich abermals als wichtige Knoten im weltweiten Drohnenkrieg“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko zum Bekanntwerden neuer Stationierungspläne.
Hier der Ausschnitt aus dem Bundestagsprotokoll Nr. 209, 15.12.2016, S. 100-111
NachDenkSeiten vom 2. Dezember 2016 |
http://www.nachdenkseiten.de/?p=36093
Geheimdienste und Regierungsparteien haben - trotz der eindeutigen Aussage von Brandon Bryant vor dem NSU- Untersuchungsaussschuss im November 2015 - diese technische Möglichkeit bestritten und Telefonnummern an die USA gegeben.
netzpolitik.org vom 20.9.16
Neben der von über 8000 Unterzeichnern unterstützten deutschen Petition für ein Verbot der Drohnenkriegsführung und die Schließung der Satelliten-Relaisstation Ramstein gibt es jetzt auch eine in den USA gestartete Petition, die im September 2016 in Washington und Berlin an die Regierungen überreicht werden soll.
Schluss mit dem endlosen Krieg! Schließen Sie den Luftwaffenstützpunkt Ramstein!
Der Luftwaffenstützpunkt Ramstein, im Südwesten von Deutschland gelegen, dient der US-Regierung bei wichtigen Schlüsselfunktionen
ihres Nonstop-Krieges, der in vielen Ländern außerordentlich zerstörerische Auswirkungen gehabt hat. Die Ramstein Air-Base ist von
zentraler Bedeutung für den Drohnenkrieg und viele andere Formen militärischer Interventionen, in Pakistan und Afghanistan, in den
Ländern des Nahen Ostens und in Afrika.
Der Drohnen-Krieg der Vereinigten Staaten, laut Noam Chomsky die „mörderischste Terror-Kampagne der Gegenwart“, findet seit mittlerweile fast fünfzehn Jahren im Schatten der medialen Öffentlichkeit statt.
aus: NachDenkSeiten vom 9. August 2016
The Atlantic Daily newsletter May 23, 2016 by Kathy Gilsinan
http://www.theatlantic.com/international/archive/2016/05/drone-mullah-akhtar-taliban/483863/
By Micah Zenko, Amelia Mae Wolf Foreign Policy April 25, 2016
http://foreignpolicy.com/2016/04/25/drones-kill-more-civilians-than-pilots-do/