Ergebnisse des Uranwaffenworkshops am 16./17.4.2010, Berlin
Workshop „Uranwaffen“ Humboldt-Universität zu Berlin, 16.-17.04.2010
Ablauf – Themen - Stichwortprotokoll
Die Veranstaltung war – an beiden Tagen – relativ gut besucht und von intensiven Diskussionen begleitet.
1. Charakter der Waffe:
- Kann man wohl zu den „schmutzigen Waffen(Bomben)“ zählen. - Relativ großkalibrige Geschosse/nicht für Maschinengewehre geeignet. - Kaum erforderlich/geeignet um (Lehm-)Wände zu durchdringen (etwa im
Afghanistan-Szenario). - Intensive Debatte um Zuordnung zu Atom-/Kernwaffen:
Im Ergebnis ganz überwiegende Ablehnung; DU-Waffen stellen besonders grausame konventionelle Waffen dar; sind auch keine „Massenvernichtungswaffen“, obwohl ihr Einsatz weitreichende, lang anhaltende (negative) Konsequenzen hat.
2. Kausalitätsproblematik:
- Bejahung oder Verneinung des Uranwaffeneinsatzes als (mono-)kausal für Gesundheits- bzw. Umweltschädigungen ist letztlich „Glaubens-“ oder politische Frage.
- Eine absolute Kausalität kann sowieso nicht hergestellt werden (ein entsprechendes Erfordernis gibt es nicht einmal in der deutschen Medizinrechtspraxis!).
- Selbst bei überirdischen Atomwaffentests Kausalität zu (möglichen) Krankheitserscheinungen nicht nachgewiesen, wurde einfach akzeptiert (für Verbot).
- Verdacht sollte ausreichend sein für ein Verbot (belegt durch Warn- und Risikomanagement des Militärs/der Bundeswehr); allein psychische Auswirkungen sind gravierend.
- Annahmen einer Gefährdung über „statistisches Gesamtbild“, nicht notwendig (immer möglich) im Einzelfall.
- Dennoch und vor diesem Hintergrund: notwendige Sicherung von Daten über Krankheitsbilder (und deren Anstieg).
3. Folgen:
2 29.04.2010
- Viele Hinweise auf Einsatz in Afghanistan: Bundeswehrleitfaden plus Geheim- Dossier des Verteidigungsministeriums; dazu Missbildungen und schwere Gesundheitsschädigungen bei Kindern, ähnlich wie im Irak.
- Vorbereitung auf massenhafte Zunahme der „Fälle“ in Verbindung mit Rückzug aus Afghanistan/Irak.
- Desgleichen: Einstellen auf (Notwendigkeit von) Dekontamination (Prozesse in Serbien bereits angelaufen); ist Kosten- und Ressourcenfrage.
4. Umweltdimension:
- Insgesamt stärker beachten und herausstellen (hierdurch auch gewisse „Entpolitisierung“ des Themas).
- Bezüge/Verbindungen zu den Themen Nanopartikel/“Feinstaub“, zu (anerkannt) schädlichen Gase wie Radon, zum deutschen Chemie-Recht.
- Genaueres Untersuchen von Anwendungsfällen und Reichweite des „precautionary principle“ im Umweltbereich (mit Beweislastumkehr – der Schädiger muss die Harmlosigkeit nachweisen!), von existierenden Standards u.a.m.
5. Zu politischen Rahmenbedingungen und zur Anti-Uranwaffen-Kampagne:
- Bedingungen haben sich (in Deutschland) insgesamt verbessert: man spricht wieder über (nukleare) Abrüstung, über Verträge.
- Kampagne muss insgesamt „griffiger“ werden, darf nicht zu kühl und akademisch geführt werden.
- Rolle und Verantwortung der Medien (regelmäßiges Totschweigen bzw. Verharmlosung).
- Künstler sollten gewonnen werden. - In Angriff nehmen: (Entwurf für ein) deutsches Verbotsgesetz (nach dem
Muster des belgischen) – (offene) Frage der Verortung in einem deutschen Rechtsgebiet.
6. Anlagen:
- Programm - DU-Briefing - Präsentation Mohr - Konvention (Zusammenfassung) - Bilder – Eindrücke von beiden Tagen -
Petition
s. weiter auch: www.bandepleteduranium.org
IALANA Whistleblower-Preisverleihung 2009 in Bad Boll
Die alljährliche IALANA / VDW - Whistleblower-Preisverleihung findet wieder statt! 2009 im Rahmen der Tagung "60 Jahre Grundrechte" vom 8.-10.5.2009 in der Evangelischen Akademie Bad Boll.
Link auf die Dokumentation des Presseechos zur Whistleblower-Preisverleihung bei der VDW
Veranstaltungshinweis: IALANA-Konferenz "Frieden durch Recht?"
Konferenz der Deutschen Sektion der International Association of Lawyers Against
Nuclear Arms (IALANA) am 26./27. Juni 2009 in der Humboldt-Universität zu Berlin,
Fachbereich Jura, Bebelplatz 1, 10117 Berlin
Papiere der IALANA entwickelt auf dem erfolgreichen Wochenende Ende Juni; Kongress Frieden durch Recht? und International Assembly
Resolution adopted by the General Assembly of IALANA - Download (PDF)
Frieden durch Recht? von Phon van den Biesen - Download (PDF)
Erklärung / Pressemitteilung der IALANA zu der Veranstaltung Frieden durch Recht? - Download (PDF)
ECCHR Human Right Lectures Vortrag in BerlinVeranstaltung - 09. Aug. 2010
am Dienstag, den 31.08.2010 um 19.00 Uhr
- Downloads:
- Einladung_ECCHR_Lectures.pdf
Fotos aus NYCVeranstaltung, Internationales - 05. Mai. 2010

– Demonstration mit 15.000 Atomwaffengegnern, Übergabe der Unterschriften durch Reiner Braun (mehr)
Ahrweiler Erklärung – Wider die atomare AbschreckungPressemitteilung, Veranstaltung, Internationales - 23. Apr. 2010
Stellungnahme der Deutschen Sektion der IALANA anlässlich der 8. Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages
- Downloads:
- Ahrweiler_Erklaerung_IALANA.pdf
Programm aller IALANA Side Events zur NPT Review Conference in NYCVeranstaltung, Internationales - 07. Apr. 2010
zum Download
Für eine Zukunft ohne Atomwaffen! Veranstaltung am 19.4.2010 von 17:00 – 20:30 UhrVeranstaltung - 07. Apr. 2010
in der Jerusalemkirche, Lindenstraße 85, Berlin
Öffentliche Veranstaltung zur Geschichte und Aktualität der Atomwaffen Veranstaltung - 22. Mär. 2010

Es sind nur noch wenige Tage bis zur Veranstaltung: Wir bitten um Anmeldungen!!
Wie tauglich ist der Atomwaffensperrvertrag noch?Veranstaltung - 22. Mär. 2010

PP-Präsentation von Reiner Braun (Geschäftsführer IALANA), beteiligt an den (inter)nationalen Vorbereitungsaktivitäten zur NPT Konferenz 2010
Ist Global Zero möglich? Die Zukunft der nuklearen AbrüstungVeranstaltung - 07. Dez. 2009
Einladung zu einem Gespräch mit Alyn Ware, Internationaler Koordinator des Parlamentarischen Netzwerkes für Nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung (PNND), Träger des Alternativen Nobelpreises
Internationale Arbeitskonferenz 10 und 11. Oktober 2009 in BerlinVeranstaltung - 26. Apr. 2009
Einladung zur internationalen Arbeitskonferenz 10 und 11. Oktober 2009 in Berlin
- Downloads:
- Unterzeichner_Schreiben_DEU.pdf
IALANA-Konferenz "Frieden durch Recht?", 26./27. Juni 2009, BerlinVeranstaltung - 25. Apr. 2009
Konferenz der Deutschen Sektion der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA) am 26./27. Juni 2009 in der Humboldt-Universität zu Berlin, Fachbereich Jura, Bebelplatz 1, 10117 Berlin






