Neuerscheinung: "Völkerrechtliche Verpflichtung zur nuklearen Abrüstung?"

Nuclear Disorder or Cooperative Security

Just released by the Lawyers' Committee on Nuclear Policy, Western States
Legal Foundation, and Reaching Critical Will of the Women's International
League for Peace and Freedom

Warum die atomare Bedrohung von Tag zu Tag zunimmt

Am Hindukusch und anderswo

Mit einem Beitrag von Dr. Philipp Boos:

»Umwandlung der Bundeswehr in eine Interventionsarmee? Verfassungsrechtliche Anmerkungen«

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Dieter Deiseroth

Stärkung des Völkerrechts durch Anrufung des Internationalen Gerichtshofs?

Reihe: Recht und Zukunftsverantwortung
Bd. 5, 2004, 272 S., 24,90 ?, broschiert, ISBN 3-8258-8282-9

Vor dem Hintergrund des von den USA und einer »Koalition der Willigen« seit dem Frühjahr 2003 geführten »Präventivkrieges« gegen Irak widmet sich die Studie folgenden zentralen Fragen:

• Völkerrechtliches Gewaltverbot und »Präventivkrieg«
• Entscheidung zum Krieg in den USA und in Großbritannien ? Verfassungsprivileg der Exekutive?
• Nationale Gerichte und Völkerrechtsordnung
• Der Internationale Gerichtshof in Den Haag als Hüter des Völkerrechts

Der Autor Dr. Dieter Deiseroth, geb. 1950, ist Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

No Peace Without Law

Peter Bürger bespricht das neue Buch von Dieter Deiseroth, »Stärkung des Völkerrechts durch Anrufung des Internationalen Gerichtshofs?«

»There can be no peace without law«, meinte der frühere US-Präsident und -General Dwight Eisenhower. Damit ist der Kern des demokratischen Liberalismus und der Konzeption des demokratischen Friedens auf den Punkt gebracht.

Ohne Rechtsstaatlichkeit im internationalen Maßstab kann es weder Demokratie noch Frieden geben. Das Völkerrecht soll gewährleisten, dass überlebenswichtige Lernprozesse der menschlichen Zivilisation vor dem Schicksal von Eintagsfliegen bewahrt bleiben. Moral und Legalität lassen sich dabei nicht auseinander dividieren. Sechs Jahrzehnte nach Gründung der UNO verbreitet die machtpolitische Propaganda nun in Sachen Völkerrecht Zynismus und resignative Stimmung.

Bundesverwaltungsrichter Dr. Dieter Deiseroth hält im Gegensatz dazu am geltenden Recht fest und zeigt in seinem neuen Buch auf, wie es im Rahmen der bestehenden internationalen Ordnung auch zum Zuge kommen könnte.

Die Buchbesprechung als Download (PDF-Dokument)

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Atomwaffen vor dem Internationalen Gerichtshof

Dokumentation ? Analysen ? Hintergründe

Mit einem Geleitwort von Dr. Dr. Helmut Simon, Bundesverfassungsrichter a. D.
Reihe: Recht und Zukunftsverantwortung
Bd. 2, 1997, 424 S., 15,90 ?, broschiert, ISBN 3-8258-3243-0

Fast ein Jahrzehnt nach dem Ende des Kalten Krieges sind immer noch mehr als 20.000 nukleare Sprengkörper in den Arsenalen der Atomwaffenmächte einsatzfähig; weitere 20.000 Atomsprengköpfe liegen noch mehr oder weniger intakt bereit, weil der technische Prozeß der Abrüstung nur langsam vorankommt; gleichzeitig besteht die Gefahr der Weiterverbreitung (Proliferation) dieser Atomwaffen. Die vorhandenen Nuklearwaffen reichen aus, um unseren Planeten mehrfach zu zerstören. Solange Atomwaffen weiter existieren, ist die Gefahr der atomaren Vernichtung, und es sei »nur« aufgrund eines »menschlichen« oder »technischen Versagens«, nicht gebannt.

Das am 8. Juli 1996 vom Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag verkündete Rechtsgutachten stellt einen Meilenstein in der Menschheitsgeschichte dar, mit Mitteln des Rechts zur Zivilisierung dieses Planeten beizutragen. Der vorliegende Band, »ATOMWAFFEN VOR DEM INTERNATIONALEN GERICHTSHOF«, dokumentiert diese bedeutsame und bisher öffentlich kaum beachtete IGH-Entscheidung, liefert Hintergrundinformationen und lenkt den Blick auf die höchst praktischen Probleme einer Umsetzung des Richterspruchs.

»Wenn das Recht klar ist, gibt es eine größere Chance zur Einhaltung, als wenn es in Unklarheit gehüllt ist.« (IGH-Richter Weeramantry)

Herausgeberin: International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA), Deutsche Sektion, gegründet 1989. Sitz: Wilhelm-Roser-Strasse 25, 35037 Marburg/Lahn

Autoren: Dr. Dieter Deiseroth (Leipzig); Harold Evans (Christchurch, Neuseeland); Prof. Dr. Richard Falk (Universität Princeton, USA); Martin Kalinowski (TH Darmstadt); Dr. Wolfgang Liebert (Frankfurt/Main); Dr. Manfred Mohr (Berlin); Dr. Jürgen Scheffran (TH Darmstadt); Co-Präsident Peter Weiss (New York)

Die Bestellung beim LIT-Verlag als Download (PDF-Dokument)

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US-Politik und Völkerrecht

Recht des Stärkeren oder Stärke des Rechts?

Reihe: Recht und Zukunftsverantwortung
Herausgeber: Nicole Deller, Arjun Makhijani, John Burroughs
Bd. 4, 2004, 296 S., 25,90 ?, broschiert, ISBN 3-8258-7344-7

»Eine brillant konzipierte und bestechend geschriebene Studie, die unerschrocken den gefährlichen Abstieg der amerikanischen Regierung in die Bodenlosigkeit globaler Rechtlosigkeit dokumentiert. Sie zeigt auch, welcher Nutzen sich für alle Menschen dieser Welt durch einen durch das Recht geleiteten Ansatz ergeben würde, wenn die drängenden globalen Probleme auf der Grundlage ausgehandelter völkerrechtlicher Vertragswerke behandelt würden.«

(Richard Falk, Professor für Völkerrecht und Politologe, Universität Princeton)

»Ehrenhafte Nationen bedürfen nicht des Völkerrechts, um das Rechte zu tun", sagt die amerikanische Regierung. Was wir immer schon gefürchtet haben, dass nämlich die Vereinigten Staaten, wie schon im Vietnam Krieg vor 40 Jahren, auch heute wieder als einzig übrig gebliebene Supermacht der "Arroganz der Macht" zu erliegen drohen, wird durch belegte Fakten der amerikanischen Autoren zur unheimlichen Gewissheit. Dieses Buch ist ein Muss für jeden politisch interessierten Menschen und Freund Amerikas.«

(Ulf Panzer, der Übersetzer, Richter in Hamburg)

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Recht ist, was den Waffen nützt