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atomwaffenfreie Zonen

Im Jahr 1999 hat Österreich ein Gesetz mit Verfassungsrang erlassen, das die nukleare Phase für Österreich beendet hat.

Hier die Nachweise für die Veröffentlichung: StF: BGBl. I Nr. 149/1999 (NR: GP XX AB 2026 S. 179. BR: AB 6033 S. 657.)

§ 1. In Österreich dürfen Atomwaffen nicht hergestellt, gelagert, transportiert, getestet oder verwendet werden. Einrichtungen für die Stationierung von Atomwaffen dürfen nicht geschaffen werden.

§ 2. Anlagen, die dem Zweck der Energiegewinnung durch Kernspaltung dienen, dürfen in Österreich nicht errichtet werden. Sofern derartige bereits bestehen, dürfen sie nicht in Betrieb genommen werden.

Wie in "Streitkräfte und Strategien" vom 10.01.2014 berichtet, sollen im schweizerischen Glion Ende 2013 Verhandlungen angelaufen sein zwischen Israel und einigen arabischen Ländern, um die am Widerstand Israels 2012 gescheiterte  internationale Konferenz zur Konstituierung einer  massenvernichtungswaffenfreien Zone Nahost doch noch zu realisieren.

http://www.ndr.de/info/programm/sendungen/streitkraefte_und_strategien/streitkraeftesendemanuskript447.pdf

 

Am 05./06.12.2013 fand in Haifa eine internationale Konferenz zivilgesellschaftlicher Organisationen statt zur Diskussion der weiteren Schritte von unten für die Herstellung einer

"Middle East Weapons of Mass Destruction Free Zone” (MEWMDFZ).

Hier der Kongressbericht (engl.):

Kongressbericht Haifa Dezember 2013

und hier die Abschlusserklärung (in deutsch)

UN-Generalversammlung Res. vom 05.12.2013 zum Projekt einer kernwaffenfreien Nahostregion

GA-Res 68-027 v. 5.12.13


Das diplomatische Bemühen um eine von massenvernichtenden Waffen freie Zone in Nahost ordnet sich ein in ähnliche Aktivitäten in anderen Weltregionen.

Die Vereinten Nationen setzen sich schon seit Jahren für ein Errichtung von atomwaffenfreien Zonen ein. Dadurch sollen die Abrüstungsbemühungen und die Politik der Nichtverbreitung von Atomwaffen gestärkt werden. Es gibt bereits mehrere Regionen, in denen keine Atomwaffen stationiert werden dürfen.

mit dem Ziel einer völkerrechtlichen Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten

Im Februar 2007 initiierten IPPNW und IALANA gemeinsam das Projekt einer Strategie der gemeinsamen Sicherheit für alle Konfliktparteien im Mittleren und Nahen Osten. Hierzu wurde ein umfängliches Basisdokument veröffentlicht.

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In der Folgezeit fanden im Januar 2011 und Oktober 2011 zwei vorbereitende workshops statt, an denen zivilgesellschaftliche Akteure aller betroffenen Länder teilnahmen. Im Rahmen der NPT-Überprüfungskonferenz gelang auch eine Verständigung auf eine UN-Konferenz, in der über den Mittleren und Nahen Osten als massenvernichtungswaffenfreie Zone verhandelt werden soll. Diese Konferenz wird vom 14.-16.12.2012 in Helsinki stattfinden, koordiniert vom Außenministerium Finnlands.

Zum aktuellen Stand:

Mohssen Massarat:  Die EU als Friedensmacher? 

in einem Gastkommentar vom 25.10.2012 in der Frankfurter Rundschau: 

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, hat sich die UN vor einiger Zeit auf eine Konferenz verständigt, in der über den Mittleren und Nahen Osten als massenvernichtungsfreie Zone verhandelt werden soll. Sie wurde 2010 im Rahmen der NPT-Überprüfungskonferenz der Mitgliedstaaten des Atomwaffensperrvertrages beschlossen. Jaakko Laajava, Staatssekretär in Finnlands Außenministerium, wurde als Koordinator eingesetzt.

Obwohl noch von Ägyptens Präsident Mubarak getragen, scheint der neuer Präsident Mursi jetzt eine treibende Kraft für die Umsetzung dieser Entscheidung zu sein.

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