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Zivile Konfliktbearbeitung

Beitrag von Cay Gabbe zum PeaceLab 2016-Prozess - 23.2.2017

Die Bundesregierung sollte nicht nur den Aktionsplan aktualisieren, sondern mutig ein Konzept für die Friedensförderung verabschieden – als Richtschnur für die gesamte deutsche internationale Politik. Der Deutsche Bundestag sollte einen Ausschuss für Friedensförderung einführen.

Von Susanne Grabenhorst und Xanthe Hall |  Beitrag im „PeaceLab 2016“-Prozess vom 21.2.2017

Ohne einen sichtbaren Fortschritt bei der nuklearen Abrüstung geraten alle Nichtverbreitungsmaßnahmen von Atomwaffen ins Stocken. Die Bundesregierung sollte nicht nur weiterhin multilaterale Abkommen über Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung vorantreiben, sondern sich auch für ein weltweites Atomwaffenverbot einsetzen.

„Die Instrumente der Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sowie der Vertrauensbildung tragen erheblich zur zivilen Krisenprävention bei. Die wichtigsten Übereinkommen sind der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag, die Chemiewaffenkonvention und die Biowaffenkonvention“, heißt es im Aktionsplan Zivile Krisenprävention von 2004. In diesem Jahr könnte ein weiterer wichtiger Vertrag hinzukommen.

http://www.peacelab2016.de/peacelab2016/debatte/vereinte-nationen/article/zentral-fuer-die-krisenpraevention-ein-weltweites-atomwaffenverbot/

Abrüstung, Rüstungskontrolle und Zivile Konfliktbearbeitung in der deutschen Bundespolitik

Wieviel wird wofür ausgegeben?

Infoblatt von Januar 2017

Gemeinsame Studie von Caritas international, Diakonie Katastrophenhilfe und Ärzte ohne Grenzen veröffentlicht

Caritas International - Pressemitteilung – 14.10.2016

http://www.caritas-international.de/presse/presse/gemeinsame-studie-von-caritas-...

link zu der Studie:

"Herausforderung Humanitäre Hilfe: Politische Bedeutung und kritische Reflexion in Deutschland"

 

Stellungnahme des SprecherInnenrats der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung vom 5.9.2016

Die Mittel in den relevanten Haushaltstiteln stagnieren, die Förderung der Zivilgesellschaft gewinnt nicht an Bedeutung, die für Nachhaltigkeit dringend benötigte langfristige Ausrichtung von Haushaltstiteln wird nicht vorangetrieben. Nicht zuletzt wird die ODA-Quote von 0.7% keinesfalls mit diesem Haushalt erreicht.

zkb-stellungnahme vom 5.9.16

Plattform Zivile Konfliktbearbeitung und sechs weitere Friedens- und Entwicklungsorganisationen kritisieren Entwurf der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

Die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie ist friedenspolitisch nicht ausreichend ambitioniert und fällt teilweise sogar hinter bisherige Versprechen der Bundesregierung zurück. Zu dieser Einschätzung kommen sieben entwicklungs- und friedenspolitische Verbände und Organisationen in einer Stellungnahme zum Entwurf der Neuauflage der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. In ihrem Positionspapier machen die Organisationen konkrete Vorschläge, wie die Strategie den globalen Zielen für nachhaltige Entwicklung gerecht werden kann.

Forum Ziviler Friedensdienst e.V. - Pressemitteilung - 26. Juli 2016

http://konfliktbearbeitung.net/initiativen/from-hero-to-zero-deutschland-kein-vorreiter-fuer-friedensdimension-umsetzung-2030


 

Unbewaffnete Friedensfachkräfte werden von Staaten als präventives, ziviles Instrument der Konfliktintervention geschätzt. Die Leitlinien sollten ziviles Peacekeeping in Ausbildung und Mandaten stärker verankern, und dies mehr von erfahrenen internationalen NROs und solchen aus dem globalen Süden durchführen lassen.

aus dem Blog „PeaceLab 2016“ | 26. Juli 2016

http://www.peacelab2016.de/peacelab2016/debatte/friedenseinsaetze/article/vorrang-fuer-gewaltfreie-intervention-das-zivile-peacekeeping-staerker-nutzen/

Die Bundesregierung muss in zivile Konfliktbearbeitung investieren, statt die Bundeswehr aufzurüsten | Gastbeitrag von Susanne Grabenhorst - IPPNW | FR vom 1.7.16 |

„Die Welt ist überrüstet und der Frieden ist unterfinanziert,“ erklärte UN-Generalsekretär Ban Ki-moon vor einigen Jahren auf einer Friedenskonferenz. Das gilt auch in Deutschland: Der Etat des Zivilen Friedensdienstes betrug im letzten Jahr etwa 39 Millionen Euro. Das sind 1,2 Promille des Verteidigungsetats von knapp 33 Milliarden Euro.

http://www.fr-online.de/gastbeitraege/-krieg-gegen-terror--mit-krieg-zum-frieden-,29976308,34445808.html

Unter dem Titel: "Friedensförderung, Konflikttransformation und Krisenprävention - Politische Leitbilder des Bundeshaushalts"  beklagt die Stellungnahme, dass der geforderte Vorrang ziviler Konfliktslösungen sich im Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 nicht niederschlägt

stellungnahme zkb von sept 2015 zum haushalt 2016

Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE): Stellungnahme zum 4. Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“

(Die GKKE ist ein Arbeitszusammenhang der ev. und kath. Kirche in der BRD)

gkke-stellungn z. 4.bericht der breg

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