IALANA - Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen - Für gewaltfreie Friedensgestaltung

Die neue NATO Strategie. Der europäische Arm der NATO

Bericht von Reiner Braun, Kristine Karch, Julia Pippig, Talip Törün und Lucas Wirl. September 2012

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The role of the IAEA today

published after the IAEA-Symposium at Vienna City Hall  3rd-4th May 2012 by IALANA, INES u.a.

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Hiroshima Tag 2012 - Rede von Bernd Hahnfeld

Wir gedenken heute der 360.000 Toten und der zahllosen Verwundeten der beiden Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki. Wer damals nicht sofort starb, hatte vor seinem Tod grauenvolle Qualen zu erleiden. Die apokalyptischen Schilderungen der Überlebenden können wir kaum ertragen.
Ihre Leiden mahnen uns und alle Menschen: Stoppt den Wahnsinn der Atomwaffen und aller anderen Massenvernichtungswaffen und fangt endlich mit dem Abrüsten an!

Download: Hiroshima-Tag Rede von Bernd Hahnfeld

Griechenland und Portugal: Drastische Sparmaßnahmen für die Bevölkerung, aber nicht für die Rüstung

Ein Beitrag des Geschäftsführers der IALANA  aus der Linkszeitung vom 26.06.2012

Braun,Griechenland und P.pdf

D.Deiseroth: The Importance of Whistleblowing in the IAEA Safeguards System

Beitrag von Mai 2012 für die internat. IALANA

The central  - traditional - purpose of the Safeguards System of the IAEA (stated in the so-called „comprehensive safeguard agreements“) is to ensure that source material or special fissionable material is not diverted to nuclear weapons or other nuclear explosive devices (see para. 1 and 2 of the model agreement INFCIRC/153) in all Non-Nuclear-Weapon-States (NNWS).
The technical objective is „the timely detection of diversion of significant quantities of nuclear material from peaceful nuclear activities to the manufacture of nuclear weapons or of other nuclear explosive devices or for purposes unknown, and deterrence of such diversion by the risk of early detection“ (see para. 28, INFCIRC/153).

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Dieter Deiseroth: The Structure of the IAEA Safeguards System

Beitrag aus Mai 2012 für die internat. IALANA

I. Objectives
The IAEA was established by the United Nations (UN) as an independent organization in 1957. Its objectives and functions, the organizational structure and financial questions are regulated in the Statute of the IAEA. The IAEA is based on the principle of the sovereign equality of all its member states. They have to fulfill in good faith all their obligations assumed by them in accordance with the Stature.
The IAEA has two central – but conflicting - objectives (Art. II of the Statute):
(1) „to accelerate and enlarge the contribution of atomic energy to peace, health and prosperity throughout the world“
(2) to „ensure, so far as it is able, that assistance provided by it or at its request or under its supervision or control is not used in such a way as to further any military purpose“

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Wolfgang Kaleck: Mit zweierlei Maß - Der Westen und das Völkerstrafrecht

erschienen Februar 2012    144 Seiten. Gebunden  15,90 €  ISBN 978-3-8031-3642-8

Am 1. Juli 2012 wird der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag zehn Jahre alt. Doch die Hoffnungen auf eine universale Strafverfolgung von Menschheitsverbrechen wurden enttäuscht. Die Praxis internationaler und nationaler Gerichte muss deswegen verändert werden.

Der Erfolg der Nürnberger Prozesse nährte die Erwartung, in Zukunft alle Regierungen für begangene Verbrechen vor Gericht stellen zu können. Aber der Kalte Krieg verhinderte jahrzehntelang eine Umsetzung dieses Versprechens. Wolfgang Kaleck zeichnet in diesem Buch die schier endlose Serie von ungesühnten Völkerrechtsstraftaten westlicher Machthaber von Algerien über Vietnam bis in die Türkei und Kolumbien nach. Trotz der vielversprechenden Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs und der Tribunale für Ruanda und Jugoslawien gibt es noch viele Gründe für Kritik an den stattfindenden wie an den ausbleibenden Verfahren. Kaleck bemängelt, dass das Völkerstrafrecht überwiegend nur auf besiegte afrikanische Potentaten und Generäle angewandt wird und nicht auf die Verbrechen der Großmächte, insbesondere des Westens. Damit stellt die herrschende selektive Strafverfolgungspraxis das Prinzip universell geltender Menschenrechte generell in Frage.
 

Bernd Hahnfeld: Zivile (nichtmilitärische) Maßnahmen der UN im Krieg gegen den Terror

Referat bei der Münchener Friedenskonferenz im Februar 2012

„Krieg gegen den Terror“ - ein Schlagwort und ein ideologischer Kampfbegriff der US-Regierung – soll laut Hillarie Clinton seit März 2009 nicht mehr von der Obama-Regierung verwendet werden. Die Frage ist, ob damit auch die Missachtung völkerrechtlicher Standards auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen werden soll?

I.
Einer der Kriege der letzten Jahre, allesamt völkerrechtswidrig oder zumindest mit zweifelhafter völkerrechtlicher Grundlage - 1999 in Jugoslawien, seit 2001 in Afghanistan, 2003 im Irak und 2011 in Libyen - ist offen als „Krieg gegen den Terror“ geführt worden:
Ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats haben die USA und Verbündete, darunter auch Deutschland, als Reaktion auf die Verbrechen der 9/11-Attentate unter dem Motto „Operation Enduring Freedom“ im Oktober 2001 einen Krieg gegen Afghanistan begonnen. Tatsachen, welche die USA zur Verteidigung berechtigt hätten, sind niemals belegt worden.

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Dieter Deiseroth, Annegret Falter (Hrsg.) Whistleblower im nuklear-industriellen Komplex

Untertitel           Preisverleihung 2011 - Dr. Rainer Moormann
Bestellnummer   978-3-8305-3021-3  Seitenanzahl: 122  1. Auflage
erschienen         2011    Einband: kartoniert  Preis               12,80 €

Dr. Rainer Moormann arbeitete 35 Jahre in der Kernforschungsanlage (KFA), dem heutigen Forschungszentrum, in Jülich. Zu seinen wissenschaftlichen Arbeitsschwerpunkten zählte über lange Zeit die Sicherheit von Kugelhaufen- oder Hochtemperatur-Reaktoren (HTR). Ein Versuchsreaktor dieses Typs (AVR) mit einer Kapazität von 15 Megawatt war in Jülich bis 1988 in Betrieb. Er wurde mit in Graphitkugeln eingeschlossenem Brennstoff betrieben und mit Helium-Gas gekühlt.Hochtemperatur-Reaktoren werden von interessierten Kreisen in der Fachwelt, in der Wirtschaft und in der Politik bis heute dafür gerühmt, dass sie „inhärent sicher“ seien: Bei ihnen bestehe nicht das Risiko einer Kernschmelze. Nukleare Katastrophen seien also nicht zu befürchten. Mit diesem Argument wird seit längerem der Export des Reaktortyps auch in Länder mit niedrigeren Sicherheitsstandards betrieben. Dr. Moormann ist in seinen Untersuchungen demgegenüber zu dem Schluss gelangt, dass mit der Kugelhaufen-HTR-Technologie andere, nicht minder bedrohliche Störfallmöglichkeiten und Risiken mit katastrophalen Folgen für Mensch und Umwelt verbunden sind. Seine Hinweise begründen zudem den Verdacht, dass wesentliche Umstände und Folgen eines Störfalls 1978 im Reaktor Jülich bisher verschleiert worden sind.Dr. Moormanns Whistleblowing und seine Orientierung am Gemeinwohl sind beispielhaft für verantwortliches wissenschaftliches Handeln. Darum erhält er den Whistleblowerpreis 2011.Prof. Dr. Ulrich Bartosch, Vorsitzender der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW). Dr. Dieter Deiseroth, Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, Mitglied der Whistleblowerpreis-Jury. Dipl.-Pol. Annegret Falter, Journalistin, Mitglied der Whistleblowerpreis-Jury. Dipl.-Physiker Lothar Hahn, ehem. Vorsitzender der Reaktorsicherheitskommission; ehem. Geschäftsführer der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit. Martin Herzog, Redakteur beim Westdeutschen Rundfunk in Köln

Whistleblowing and Democratic Values von David Lewis , Wim Vandekerckhove

Ebook, EPub Format  Preis:    Gratis
Aus der Ankündigung:

We often think about democracy only as a political system where we elect those who will make laws that affect us. Yet everyday decisions taken in all kinds of organisations impact on us just as much. Therefore we have to know when decisions taken in organisations are going to affect us in ways that differ from the official organisational discourse. Whistleblowing plays a role in providing that knowledge and thus is a means to democracy. This book is a collection of essays on recent organisational and legal developments on whistleblowing in the US, UK, Europe, and Australia. Contributions by: Abraham Mansbach, Richard Moberly and Lindsey E Wylie, Eva Tsahuridu, Bjorn Rohde-Liebenau, A.J. Brown, Indira Carr, Cathy James, Brita Bjorkelo and Stig Berge Matthiesen

www.lulu.com/product/ebook/whistleblowing-and-democratic-values/18732590