Freitag, 28.Juni 2019 Ort: Pariser Str. 22 (Apostelkirche) in Kaiserslautern
hier der flyer als pdf
Freitag 3.5.19 20:00 h in Stutgart - Hospitalhof - Büchsenstr.33, 70174 Stuttgart
Mit: Dr. Daniel Rietiker (SLND), Franca Brüggen (IPPNW / ICAN Deutschland), Dr. Alex Rosen (IPPNW), Moderation: Dr. Inga Blum (IPPNW)
Die Veranstaltung wurde wegen Verschiebung des Prozesses abgesagt und soll im September 2019 nachgeholt werden!
Vom Atomwaffenlager in den Gerichtssaal
Ziviler Ungehorsam gegen Atomwaffen vor Gericht
09. April von 19:00-21:30 Uhr ǀ Café Atempause in der Christuskirche, Koblenz
(Hintereingang in der von-Werth-Straße)
Zur gemeinsamen Informations- und Diskussionsveranstaltung "Vom Atomwaffenlager in den Gerichtssaal - Ziviler Ungehorsam gegen Atomwaffen vor Gericht", im Rahmen des Sozialforums Koblenz, laden die Prozeßkampagne Wider§pruch und die Juristenvereinigung IALANA Deutschland - Vereinigung für Friedensrecht ganz herzlich ein.
Anlass ist die Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Koblenz am 10.4.2019 gegen vier Atomwaffengegner*innen, die mit weiteren Aktivistinnen und Aktivisten in Büchel 2016 die Landebahn als Akt des Zivilen Ungehorsams betreten und für mehr als eine Stunde besetzt haben.
Am Vorabend dieses sehr interessanten Prozesses sollen die fortgesetzte Völkerrechtswidrigkeit der Atomwaffenstationierung und der deutschen "Nuklearen Teilhabe" kritisch beleuchtet werden. Mit juristischen Experten wird darüber diskutiert, ob und wie in solchen Prozessen Aktionen zivilen Ungehorsams gerechtfertigt werden können. Welche Möglichkeiten und Chancen bestehen, durch Rechtsmittel die Obergerichte dazu zu bringen die Völkerrechtswidrigkeit der Atomwaffenpolitik festzustellen und den zivilen Ungehorsam zu rechtfertigen? Damit könnte die Bundesregierung genötigt werden, die "Nukleare Teilhabe" Deutschlands zu beenden und endlich den Bundestagsbeschluss über den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland aus dem Jahre 2010 umsetzen.
Als Referenten sind eingeladen:
Prof. Dr. Norman Paech, Völkerrechtler (Völkerrechtliche Bewertung der Atomwaffenstationierung) ǀ Gerhard Baisch, Strafverteidiger (Strafrechtliche Rechtfertigung von Protestaktionen) ǀ Bernd Hahnfeld, Richter im Ruhestand (Aussichten vor dem Bundesverfassungsgericht) ǀ David Haase, Wider§pruch (Ethische Betrachtung des zivilen Ungehorsams) ǀ Moderation: Katja Tempel
um eine kurze Anmeldung wird gebeten via Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
Kontakt: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ǀ http://junepa.blogsport.eu/aktionen/widerspruch/
Spenden: KURVE Wustrow, Stichwort: Wider§pruch IBAN: DE 23 4306 0967 2041 6468 01 BIC: GENODEM1GLS ǀ www.ialana.de ǀ V.i.S.d.P.: Lucas Wirl, c/o IALANA, Marienstr. 19/20, 10117 Berlin
Das Internationale Uranium Film Festival ist das weltweit einzige Festival, das sich dem Thema Radioaktivität und Atomkraft widmet. Auch in diesem Jahr sind wieder Filme aus aller Welt vertreten.
Daneben gibt es auch dieses Jahr wieder ein Begleitprogramm. Darunter verschiedene Ausstellungen, Vorträge und Diskussionsveranstaltungen, zu denen ICBUW herzlich willkommen heißt.
Diskussionsveranstaltung: Kann Serbien die NATO wegen Kriegsschäden durch Uranmunition verklagen?
The AHDR envisions a society where dialogue on issues of history, historiography, history teaching, and history learning is welcomed as an integral part of democracy and is considered as a means for the advancement of historical understanding and critical thinking.
Weserkurier Bremen – Ausgabe Stadtteil-Mitte vom 2.8.18
Jedes Jahr wird mit einer Mahnwache an die Opfer der Atombombenabwürfe am Ende des 2. Weltkriegs erinnert, auch wieder an diesem 6. August auf dem Bremer Marktplatz. Ist dieses Gedenken inzwischen nicht ein bloßes Ritual, das wenig bis nichts bewirkt?
Renke Brahms: Gedenken ist immer ein wenig ritualisiert. Das sehe ich nicht negativ. Rituale geben auch Sicherheit und Orientierung. Und dass so ein Gedenken nichts bewirkt, streite ich vehement ab. Das Leid der zahlreichen Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki, die humanitären Folgen des einzigen militärischen Einsatzes von Atomwaffen waren ja sogar Ausgangspunkt des im vergangenen Jahr von den Vereinten Nationen in New York verabschiedeten Vertrags zum Verbot von Atomwaffen. ……
weiterlesen: https://ep.weser-kurier.de/weserkurier/15914/article/758106/2/1/render/?token=3e6af62dcebe07da75183031adcb67b5
Renke Brahms (62), der gebürtige Bremer, ist Schriftführer der Bremer Evangelischen Kirche und seit 2008 zusätzlich Friedensbeauftragter der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD).
Die Organisation "Mayors for Peace" wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Aus der grundsätzlichen Überlegung heraus, dass Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für die Sicherheit und das Leben ihrer Bürgerinnen und Bürger verantwortlich sind, versucht die Organisation Mayors for Peace durch Aktionen und Kampagnen die weltweite Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern und deren Abschaffung zu erreichen. Inzwischen gehören dem Netzwerk über 7500 Städte und Gemeinden aus 163 Ländern an. In Deutschland sind über 550 Orte dem Bündnis beigetreten.
Die Flaggen der Mayors for Peace werden jedes Jahr am 8. Juli als Erinnerung an die völkerrechtliche Verpflichtung zur vollständigen Abrüstung aller Atomwaffen auf den Rathäusern gehisst. Am 8. Juli jährt sich das vom Internationalen Gerichtshof 1996 veröffentlichte Urteil: Die Androhung und der Einsatz von Nuklearwaffen sind völkerrechtswidrig. Die Atomwaffenstaaten sind verpflichtet, ihre Atomwaffen auf Null abzurüsten.
Die Städte reagieren höchst unterschiedlich. Manche haben sehr enge, selbst gegebene Vorschriften, ob überhaupt eine andere Flagge als die Stadtflagge gehisst werden darf.
Bremens Bürgermeister Sieling sieht sich offensichtlich gehindert. "Bremen ist nicht nur Kommune, sondern auch Landeshauptstadt. Es ist so, dass die (öffentliche - die Verfasser) Beflaggung aus protokollarischer Sicht nicht geht, weil das Rathaus Sitz der Landesregierung ist und nicht ausschließlich kommunales Rathaus", äußerte sich die Pressestelle des Senats.
Deshalb: Wenn das Rathaus keine Flagge der Mayors for Peace zeigt, dann müssen die Herolde ran. Aktive Menschen aus der Bremer Friedensbewegung (IPPNW, IALANA, Bremer Friedensforum u.a.) haben am 8.7.18 eine Fahne der "Mayors for Peace" auf den Speeren der gepanzerten Ritter zu Pferd am Ostportal des Alten Bremer Rathauses gehisst. Ihr Motto: „Herolde des Friedens fordern: Atomwaffen stoppen!“
Aktuelle Aufrüstungst+endenzen, Krisen und Gewaltkonflikte gefährden die Voraussetzungen für eine sichere, friedliche und nachhaltige Welt.
Hohe Rüstungsausgaben, zunehmender Waffenhandel und der Vormarsch neuer Militärtechnologien heizen die Konfliktherde in verschiedenen Regionen der Erde an.
Für die Wissenschaft stellt sich unter dem Eindruck unzureichender Reformen an den Universitäten, dem Fehlen öffentlicher Gelder und der zunehmenden Drittmittelabhängigkeit von Forschung und Lehre die Frage nach ihrer Verantwortung:
Mit einem Aufruf an alle Regierungen, Parlamentarier und EU-Abgeordnete in der Ostseeregion und an alle Umwelt- und Friedensinstitutionen in der Ostseeregion geben am 2.5.2018 ca. 100 prominente Personen aus dem Ostseeraum den Startschuss für eine europäische grenzüberschreitende Aktion.