Das Programm ist 84 Seiten stark. Die wesentlichen Passagen zur Sicherheitspolitik finden sich unter dem Titel "Globale Sicherheit" auf den Seiten 74 - 78.
Hier das Grundsatzprogramm in Vollversion als pdf
Der Entwurf hatte zu heftigen Diskussionen in der Friedensbewegung geführt, z. B. in Form eines offenen Briefes der Kooperation für den Frieden an Funktionsträger der GRÜNEN:
Auf seiner diesjährigen Vollversammlung hat sich die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, unter anderem mit dem Entwurfstand des Grundsatzprogramm der Partei Die Grünen auseinandergesetzt. Die im Text skizzierte außen- und sicherheitspolitischen Positionen wurden mehrheitlich als eine friedenspolitische Katastrophe gewertet.
Deswegen wendet sich die Kooperation mit einem Schreiben an die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Grünen, die sich in der Grundsatzprogrammvorlage explizit auf ihre Herkunft aus der Friedensbewegungen berufen.
Liebe Mitglieder, Freunde und Förderer von IALANA Deutschland,
„Und mag die ganze Welt versinken! | Hafis, mit dir, mit dir allein | Will ich wetteifern! Lust und Pein | Sei uns, den Zwillingen gemein! | Wie du zu lieben und zu trinken,| Das soll mein Stolz, mein Leben sein.“
Diese Zeilen veröffentlichte Johann Wolfgang Goethe unter dem Titel „Unbegrenzt“ in seinem „West-Östlichen Divan“
Eine Übereinstimmung wie mit einem Zwillingsbruder empfand Goethe mit dem persischen Dichter Hafis und dessen Poesie, obwohl dieser schon 500 Jahre vor ihm in dem damals weit entfernten Iran gelebt hatte. Wieder viele Jahre später im Jahr 1999 knüpfte der Pianist und Dirigent Daniel Barenboim an die intensive Beschäftigung Goethes mit der persischen Literatur an und gründete das „West-Östliche Divan-Orchester“, in dem israelische und palästinensische Musiker gemeinsam musizieren. Welch ein wunderbares Symbol dafür, dass ein friedliches Zusammenleben aller Völker und Religionen im Nahen und Mittleren Osten möglich ist.
Die heutige Wirklichkeit ist von einem solchen Frieden allerdings weit entfernt. Afghanistan, der Irak, Syrien und der Jemen sind vom Krieg verwüstet. Im Iran leiden die Menschen unter dem von den USA verhängten Handelsboykott. Ein Aufgebot an Kriegsschiffen im Persischen Golf ist Vorbote einer möglichen weiteren Eskalation des Konflikts.
weiterlesen: https://www.ialana.info/?na=v&nk=2729-c224f3a328&id=52
Pressemitteilung vom 9. Dezember 2019
Tag der Menschenrechte
Drohung mit und Einsatz von Atomwaffen verstößt gegen das Recht auf Leben
Die Organisationen IALANA, IPPNW und ICAN weisen anlässlich des Tages der Menschenrechte auf den öffentlich wenig bekannten Beschluss des UN-Menschenrechtsausschusses hin, wonach die Bedrohung und der Einsatz von Atomwaffen gegen das Recht auf Leben verstoßen. Dieser Beschluss ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung des Völkergewohnheitsrechts und ein Grund mehr für die Bundesregierung, dem UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen beizutreten.
Am 30. Oktober 2018 verabschiedete der UN-Menschenrechtsausschuss die „Allgemeine Bemerkung Nr. 36“ zu dem Recht auf Leben. In dem Text konstatiert der Ausschuss die Unvereinbarkeit von Atomwaffen mit dem Recht auf Leben. Die Bedrohung und der Einsatz von Atomwaffen könne sogar eine völkerrechtliche Straftat darstellen.
Der im Dezember 1966 verabschiedete UN-Pakt über bürgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt) ist eines der wichtigsten internationalen Abkommen nach den Erfahrungen mit Faschismus und Krieg.
Im April 2018 fand an der Universität Hamburg aus Anlass des 80. Geburtstages von N.Paech ein Kolloquium statt, dessen Beiträge zum Thema Krieg und Frieden aus der Perspektive des Völkerrechts nun hier veröffentlicht werden mit Beiträgen von Karsten Nowrot, Norman Paech, Markus Krajewski, Andreas Fisahn, Hermann Klenner, Werner Ruf, Felix Boor, Peter Becker und Gerd Hankel
Hier zeichnet Paech die Entwicklung der Menschenrechte nach, insbesondere in der Zeit nach der Erklärung der Internationalen Menschenrechte von 1948. Das Buch widmet sich der Verwirklichung und Stärkung der Menschenrechte unter den feindlichen Bedingungen des kapitalistischen Systems, sieht sie sogar als möglichen Hebel zu seiner Überwindung.
Bitte finden Sie hier eine pdf der Broschüre zum Herunterladen
Die Broschüre kann auch gegen Spende (Druckkosten pro Exemplar liegen bei 1 Euro) über Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! bestellt werden. Bitte geben Sie hierzu die Anzahl der Exemplare sowie eine Postadresse für die Lieferung an.
Die NATO will sich zum 70. Jahrestag ihrer Gründung als „obersten Garanten von Freiheit und Sicherheit“ präsentieren und bei einem Gipfeltreffen im Dezember entsprechend selbst feiern.
Ob Osterweiterung, die zunehmende Informationskriegsführung gegen Russland, die Aktivitäten im Hohen Norden, die Gründung von 25 Exzellenzzentren, der Ausbau der Raketenabwehr, die Anpassung der europäischen Verkehrsinfrastruktur an NATO-Bedürfnisse oder das Zwei-Prozent-Aufrüstungsziel – die NATO weitet ihren Aktionsbereich immer weiter aus. Mit Nord-Mazedonien wächst das Bündnis auf 30 Mitglieder an, und die Ukraine hat die NATO-Mitgliedschaft jüngst als Ziel in ihre Verfassung geschrieben. In Summe verdichtet sich der Eindruck: Die NATO bewirkt nicht Frieden, sondern mehr Konfrontation.
Die Autor*innen von W&F 1-2019 gehen in ihren Artikeln auf diese und weitere Aspekte ein:
August Pradetto: Das hybride Bündnis ‑ NATO-Osterweiterung zwischen Integration und Konfrontation
Nadja Douglas: NATO-Russland-Beziehungen ‑ Wege aus der Konfrontation?
Agneta Norberg: Die NATO im Norden ‑ Militarisierung des Nordens und des Ostseeraums
Christoph Jehle: Militärische Mobilität in der EU
Katarzyna Kubiak: NATO-Raketenabwehr ‑ Stand und Herausforderungen
Christopher Schwitanski: NATO-Exzellenzzentren ‑ Motor der militärischen Transformation
Lühr Henken: Das Zwei-Prozent- Ziel der NATO ‑ Deutsche Aufrüstung und kein Ende?
Jürgen Wagner: Die neue Normalität? NATO und Bundeswehr im (Informations-) Krieg mit Russland
Axel Gehring: NATO-Austritt der Türkei?
Alexander Neu und Katja Keul: Ist die NATO alternativlos ?
04. März 2019 um 12:28 Ein Artikel von: Tobias Riegel
Der Sammelband „Krieg und Frieden in den Medien“ stellt eine Fülle an interessanten medienkritischen Beiträgen prominenter Autoren zusammen. Die Texte, die zur gleichnamigen Tagung der „International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms“ (IALANA) entstanden sind, zeigen zum einen die Mitschuld vieler Medien an aktuellen Konfrontationen und wie wichtig darum der Aufbau einer Gegenöffentlichkeit ist. Zum anderen werden mögliche Wege aus der medialen Misere aufgezeigt.
weiterlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=49810#more-49810
Alle Beiträge und das Programm des Kongresses finden Sie hier:
http://natwiss.de/wissenschaft-zwischen-krieg-und-frieden/
Folgende Beiträge können Sie sich als Video ansehen: