IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht
Deutsche Sektion der „International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA)“
Cyberwarfare
Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, Öffentliche Anhörung von Sachverständigen , geplant für den 14. Dezember 2020
Die Anhörung zu Fragen des Cyberwars und der KI musste verschoben werden. Der erwartete Beitrag zum Völkerrecht war aber bereits veröffentlicht in der Drs. - Verteidigungsausschuss 19 (12) 941 v. 8.12.2020 - 19/3494 5410
Offensive Militärische Cyber-Operationen (OMCO) sind – anders als in populären Darstellungen oft behauptet – keine Allzweckwaffe. Sie unterliegen zahlreichen strategischen, operativen und taktischen Begrenzungen, die sie für bestimmte Einsatzszenarien ungeeignet erscheinen lassen.
Deutschland sollte auch in Zukunft daran festhalten, keine strategischen
OMCO zu planen und zu entwickeln……
SWP-Studie 2020/S 15, August 2020,40 Seiten von Dr. Matthias Schulze (stellvertretender Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik)
https://www.swp-berlin.org//publikation/militaerische-cyber-operationen/
Gutachten aus August 2019 führt Erfahrungen offensiv agierender Staaten als warnende Beispiele an. Neues IT-Gesetz soll Weg für Cyberattacken ebnen
04. September 2019 Christian Kliver bei telepolis
Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat in einem Gutachten vor einer möglichen Eskalation im Falle einer militärischen Cyber-Strategie gewarnt. Das interne Papier wurde am Dienstag vom Portal "Netzpolitik.org" veröffentlicht. Es war zuvor offenbar als Verschlusssache Mitgliedern mehrerer Bundestagsausschüsse zugegangen.
Bei einem Einsatz digitaler Waffen könne das erfasste Ziel grundsätzlich nicht so ausgeschaltet werden, dass Kollateralschäden ausgeschlossen werden, heißt es in dem Papier, das von einem Oberstleutnant der Bundeswehr verfasst wurde.
Das Pentagon darf nun schneller und auf eigene Faust bei Angriffen auch auf nicht-militärische Infrastruktur zuschlagen
Wie schon vorher bekannt wurde, hat das Pentagon die Cyberstrategie verschärft dem Cyberkommando mehr Möglichkeiten eingeräumt, bei Angriffen zurückzuschlagen. In der letzten Version aus dem Jahr 2015 hatte Barack Obama die Schwelle für den Einsatz des Militärs erhöht und abgestufte Entscheidungsprozesse eingeführt. Wie der jetzt veröffentlichte Teil der Cyberstrategie zeigt, soll das anders werden. Ganz zu Beginn steht bereits: "Die USA können sich Nicht-Handeln nicht erlauben."
19. September 2018 Florian Rötzer bei telepolis weiterlesen:
Ob es im Gefecht ist, oder ob es um die Rechnerstruktur des Feindes und seine Strom- und Wasserversorgung geht- künftig will die NATO digitale Waffen nicht nur zur Verteidigung, sondern auch offensiv einsetzen
Ob sich das in den Mitgliedsstaaten so durchsetzen lassen wird, ist noch offen.
Von Peter Welchering in DLF vom 04.01.2018
Strategische Kommunikation der EU, um gegen sie gerichteter Propaganda von Dritten entgegenzuwirken
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. November 2016 zu dem Thema „Strategische Kommunikation der EU, um gegen sie gerichteter Propaganda von Dritten entgegenzuwirken“ (2016/2030(INI))
Hier die Entschließung als pdf
Der Gruppe war das gesamte Set der NSA-Hackerabteilung in die Hände gefallen, was etwa zur Ausbreitung des Erpressertrojaners Wannacry geführt hat
Es war eine für die US-Geheimdienste peinliche Nachricht, dass einige der von der NSA entwickelten Cyberwaffen im August 2016 geleakt wurden, um dann mit Wannacry in diesem Jahr als verheerender Erpressungstrojaner verwendet zu werden (WannaCry: Globaler Ransomware-Angriff liegt in der Verantwortung der Unsicherheitsdienste). Dahinter stand eine ominöse Hackergruppe namens Shadow Brokers, die allerdings - welch Erstaunen - bislang nicht mit Russland in Verbindung gebracht werden kann, obgleich dies wieder einmal vermutet wird.
Florian Rötzer | 13. November 2017 | telepolis
IMI-Analyse 2017/06 von Thomas Gruber | 3. April 2017
Die Gefährdung der Zivilgesellschaft durch Attacken im Cyberraum war im vergangenen Jahr ein äußerst präsentes Thema in der deutschen Presse.... Dieses Klima der Verunsicherung und der Bedrohung nutzen auch die Bundesregierung und das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg), um die Ausweitung von militärischen Befugnissen im Cyberraum und die dementsprechende Aufrüstung der Bundeswehr zu rechtfertigen. Am 1. April 2017 ist die Struktur der Bundeswehr in diesem Zug um einen eigenen Organisationsbereich zum Cyber- und Informationsraum (CIR) gewachsen.
http://www.imi-online.de/2017/04/03/onlineoffensive-die-bundeswehr-im-cyber-und-informationsraum/
Pressemitteilung von Alexander Neu - DIE LINKE - vom 5.4.2017
„Die Bundeswehr greift mit dem heutigen Tag ganz offiziell in den weltweiten Cyber-Krieg ein. Denn es ist utopisch zu glauben, dass das neue Cyber-Kommando der Bundeswehr rein defensiv arbeiten wird. Schon allein die Fähigkeit, potenzielle Angriffe adäquat abwehren zu können, setzt voraus, dass man in der Lage ist, auch aktiv einen Angriff auf andere Staaten zu starten.
Tallinn Manual: NATO veröffentlicht Handbuch mit Cyberwar-Regeln
von Andrea Jonjic am 20. März 2013, 15:17 in Digital Rights
Am 15. März 2013 wurde in London das Tallinn Manual vorgestellt, ein Handbuch über Cyberwar, erstellt vom Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence (CCDCOE) der NATO. Seit 2009 wurde es von 20 Rechtsexperten aus verschiedenen NATO-Staaten in Kooperation mit dem Internationalen Roten Kreuz und dem Cyber-Kommando der US-Armee in Estlands Hauptstadt Tallinn erarbeitet. Das Tallinn Manual enthält 95 Regeln (black letter rules), an denen sich NATO-Staaten im Fall eines Cyberkriegs orientieren können – einen solchen habe es bis heute jedoch noch nicht gegeben.