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Mit Resolution vom 23.9.2016 - sr 2310 (2016) - fordert der Sicherheitsrat die restlichen Atommächte dringend auf, die Hindernisse für das Inkrafttreten des Vertrags umgehend zu beseitigen

sr-res 2310

Hier die Kernforderungen

(Der Sicherheitsrat )........."betonend, wie überaus wichtig und dringlich es ist, dass der Vertrag bald in Kraft tritt,
1. fordert alle Staaten, die den Vertrag entweder nicht unterzeichnet oder nicht ratifiziert haben, insbesondere die acht verbleibenden Anlage-2-Staaten, nachdrücklich auf, dies ohne weitere Verzögerung zu tun; <die 8 Anlage-2-Staaten, die noch nicht ratifiziert haben,  sind: USA, China, Indien, Pakistan, Israel,  Nordkorea, Iran und Ägypten>

2. legt allen Unterzeichnerstaaten, einschließlich der Anlage-2-Staaten, nahe, die weltweite Geltung und das baldige Inkrafttreten des Vertrags zu fördern;

3. erinnert an die von jedem der fünf Kernwaffenstaaten abgegebenen Erklärungen, von denen mit Resolution 984 (1995) Kenntnis genommen wurde, in denen sie den Nichtkernwaffenstaaten, die Vertragsparteien des NVV sind, Sicherheitsgarantien gegen  den Einsatz von Kernwaffen geben, und bekräftigt, dass diese Sicherheitsgarantien das nukleare Nichtverbreitungsregime stärken;


4. fordert alle Staaten auf, die Durchführung von Versuchsexplosionen von Kernwaffen oder anderen nuklearen Explosionen zu unterlassen und an ihren diesbezüglichen Moratorien festzuhalten, würdigt die nationalen Moratorien dieser Staaten, von denen einige bis zum Inkrafttreten des Vertrags auf nationalem Recht gründen, hebt hervor, dass solche Moratorien ein Beispiel für verantwortungsvolles internationales Verhalten sind, das zu Weltfrieden und internationaler Stabilität beiträgt und beibehalten werden soll, betont jedoch gleichzeitig, dass diese Moratorien nicht dieselbe dauerhafte und rechtsverbindliche Wirkung wie das Inkrafttreten des Vertrags haben, und nimmt Kenntnis von der gemeinsamen Erklärung Chinas, Frankreichs, der Russischen Föderation, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika vom 15. September 2016 zum Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen, in der diese Staaten unter anderem feststellen, dass eine Versuchsexplosion von Kernwaffen oder jede andere nukleare Explosion dem Ziel und Zweck des Vertrags zuwiderliefe;..........."

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