alt

Die historische Debatte im Bundestag vom 16.November 2001

Wenige Tage nach dem Anschlag auf die Türme des World Trade Centers in New York vom 11.September 2001 erklärte der NATO-Rat den Bündnisfall nach Art. 5 des NATO-Vertrags. Die USA hatten sich um ein Mandat des Sicherheitsrats bemüht, aber dieser hatte nicht zu einem militärischen Einsatz gegen Afghanistan ermächtigt - das Wort Afghanistan kommt in beiden einschlägigen Reolutionen des Sicherheitsrats nicht vor - sondern nur das Selbstverteidigungsrecht  der USA bestätigt (falls die Anschläge einem Staat zugeordnet werden konnten). Ob die Anschläge Al Kaida zugerechnet werden konnten und ob der Staat Afghanistan unter den Taliban Al Kaida einen "sicheren Hafen" geboten hatte,  blieb aber durchaus streitig.

Für die Beteiligung am Afghanistan-Krieg war  ein ausdrückliches Mandat des Bundestag erforderlich, das die Bundesregierung (rot-grün unter Schröder/Fischer) mit BT-Drucksache 14/07296 einforderte.

Hätte Bundeskanzler Schröder die Entscheidung nicht mit der Vertrauensfrage verbunden, wäre der Einsatz damals mit der einfachen Mehrheit der Stimmen abgelehnt worden; denn 16 Abgeordnete der SPD stimmten nach einer persönlichen Erklärung dem Afghanistan-Mandat eigentlich nicht zu

Debatte und Ergebnis der namentlichen Abstimmung hier als Auszug aus dem BT-Protokoll

Zum Seitenanfang