Frisch auf dem Plan ist eine neue website zu Rüstungsexporten der BRD, herausgegeben vom Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS)
Mehr Transparenz bei deutschen Rüstungsexporten ist eine weithin geteilte politische Forderung. Doch getan wird wenig. Die jährlichen Rüstungsexportberichte der Bundesregierung eignen sich bestenfalls für eine Rückschau. Und was genau von welchem Unternehmen geliefert wird, erfährt man auch nicht. Insbesondere bei den Rüstungskomponenten, die den Großteil deutscher Rüstungsexporte ausmachen, bleibt vieles im Dunkeln. Der Transfer von Know-How, die Auslagerung von Produktionsreihen an Tochterfirmen in Drittstaaten tun ein Übriges, um die Nachvollziehbarkeit des deutschen Rüstungshandels zu erschweren.
Dieses Projekt will einen Beitrag zur Verbesserung der Transparenz leisten. Erstmalig wird versucht, in einer Datenbank sämtliche öffentlich verfügbare Informationen über geplante, laufende oder abgeschlossene Rüstungsexportgeschäfte zugänglich zu machen: Um was für eine Komponente handelt es sich? Welche Unternehmen sind beteiligt? Wieviel Stück sollen geliefert werden?
Gegenwärtig existiert kein direkt vergleichbares Vorhaben in Deutschland. Mit dem Projekt wird Neuland betreten. Lücken und Ungenauigkeiten, Fehler und Widersprüche werden daher nicht zu vermeiden sein.