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Eine Resolution des UN-Sicherheitsrats zur Verurteilung des vermeintlichen Einsatzes von Chemiewaffen in Syrien ist gestern am Veto Russlands gescheitert

UNRIC - Schlagzeilen vom 13. April 2017

Der von den USA, Großbritannien und Frankreich eingebrachte Entwurf hatte die syrische Regierung zur Kooperation bei der Aufklärung des Vorfalls aufgerufen. 10 der 15 Sicherheitsratmitglieder befürworteten die Resolution, Russland und Bolivien lehnten den Text ab und China sowie die nicht-ständigen Mitglieder Äthiopien und Kasachstan enthielten sich  bei der Abstimmung.

Syria’s representative rejected any use of chemical weapons and all weapons of mass destruction, emphasizing that his country wanted to learn the truth more than anyone else.  In its cooperation with the OPCW, Syria had requested that investigations be launched in Khan Shaykhun and the Shayrat air base.He rejected the draft resolution because it contained sly political language that had wanted the investigation to accuse in advance the Government of Syria.  Whoever read the text would understand that truth was not its true goal.  Facts had been doctored and evidence fabricated against the Syrian Government, which, for its part, had sent 90 letters to OPCW about terrorist groups’ involvement with chemical weapons and other arms.  He called on Council members to be rational and to obtain clear responses with regard to the Khan Shaykhun incident

https://www.un.org/press/en/2017/sc12791.doc.htm

Eine „Nein“-Stimme von einem der fünf ständigen Sicherheitsratmitglieder reicht, um die Verabschiedung einer Resolution im Sicherheitsrat zu verhindern.
Neben einer Verurteilung des vermuteten Giftgasangriffs auf die Stadt Khan Scheikhoun vergangene Woche forderte der Entwurf, dass Empfehlungen der Erkundungsmission der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) eingehalten werden.
Bereits im Februar hatten Russland und China eine Maßnahme des Sicherheitsrats blockiert, die eine Verurteilung von Personen und Einrichtungen in Verbindung mit dem Einsatz von Chemiewaffen vorgesehen hatte. Damals handelte es sich um Fälle in denen der sogenannte „Gemeinsame Untersuchungsmechanismus“ (Joint Investigative Mechanism, JIM) der UN die Verantwortlichkeit für den Einsatz von Chemiewaffen geklärt hatte.

 

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