Initiative der Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien
Marcus Klöckner 12.10.2016 in telepolis
In absehbarer Zeit wird die Europäische Union aller Voraussicht nach in Gegenden militärisch zum Einsatz kommen, "in denen die Nato keinen Einsatz erwägt". Das berichtet Spiegel Online unter Berufung auf einen Brief, den die Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreich, Spaniens und Italien an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini gerichtet haben. Vorausgegangen ist dem Brief eine gemeinsame Initiative Deutschlands und Frankreichs, die beide auf eine engere und verstärkte Zusammenarbeit der EU-Staaten in Sachen Verteidigungspolitik setzen.
In dem Brief bringen die Verteidigungsminister der genannten vier EU-Staaten zum Ausdruck, dass Europa in der Lage sein müsse, notfalls auch militärische Einsätze "bis zu einem hohen Intensitätsgrad" durchzuführen - außerhalb des Nato-Verteidigungsbündnisses.